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Wahlen zeigen Reife der Demokratie auf Taiwan
16.01.2012. DCG-Vorsitzende Anita Schäfer gratuliert Ma und drückt Respekt für Tsai aus

„Die Republik China auf Taiwan hat sich wiederum als gefestigte asiatische Demokratie erwiesen.“ Mit diesen Worten kommentierte die CDU-Bundestagsabgeordnete Anita Schäfer, Vorsitzende der Deutsch-Chinesischen Gesellschaft – Freunde Taiwans (DCG), den Verlauf der sechsten freien Präsidenten- und Parlamentswahlen in dem Inselstaat.

Schäfer betonte erneut die Vorbildrolle Taiwans, das seit 1992 seine Regierung ohne staatlichen Zwang, ohne Manipulation und in Anerkennung der Ergebnisse durch alle Parteien bestimmt. Die Wahlbeteiligung von 74 Prozent und das flexiblere Wahlverhalten in den bisherigen Hochburgen der beiden großen Parteien entspreche der Entwicklung in europäischen Staaten wie Deutschland und zeige, dass die taiwanischen Wähler ihre demokratische Verantwortung und ihre Möglichkeiten zur politischen Mitbestimmung ernst nähmen.

Zugleich gratulierte die DCG-Vorsitzende Präsident Ma Ying-jeou zu seiner Wiederwahl und drückte ihren Respekt für seine Gegenkandidatin Tsai Ing-wen aus, die nach der Niederlage ihren Rücktritt als Vorsitzende der Demokratischen Fortschrittspartei (DPP) angekündigt hatte. „Präsident Ma hat mit seinem unerwartet guten Abschneiden das Mandat zur Fortsetzung seiner Entspannungspolitik gegenüber der Volksrepublik China erhalten“, so Schäfer.

Die Verluste der Kuomintang bei der Parlamentswahl zeigten gleichzeitig, dass dieser Kurs umstritten bleibe und die Wähler wachsam bleiben werden, dass die weitere Annäherung nicht zum Nachteil Taiwans ausfällt. Dabei seien Entspannung, Annäherung und Austausch grundsätzlich zu begrüßen: „Unsere Hoffnung bleibt, dass das taiwanische Vorbild auf das Festland ausstrahlt.“

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