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Mitgliederversammlung wählt Anita Schäfer zur neuen Vorsitzenden
Portrait Schäfer3
Anita Schäfer, MdB
17.06.2008. Auf der Mitgliederversammlung am 17. Juni 2008 hat Wolfgang Lüder nach acht Jahren den Vorsitz der Deutsch-Chinesischen Gesellschaft – Freunde Taiwans abgegeben. In seinem Einsatz für die Pflege der deutsch-taiwanischen Beziehungen und die Darstellung Taiwans in Deutschland hat er sich große Verdienste erworben. Ihm gebührt daher besonderer Dank. Dies hat die Mitgliederversammlung auch durch seine Wahl zum Ehrenvorsitzenden der Gesellschaft ausgedrückt.

Zugleich hat die Versammlung Anita Schäfer, MdB, zur neuen Vorsitzenden gewählt. Sie wird die Arbeit von Wolfgang Lüder nach seinem Vorbild fortsetzen.

Die Arbeit der Freunde Taiwans wird in den kommenden Jahren wesentlich von der Entwicklung der Situation in den chinesisch-taiwanischen Beziehungen beeinflusst sein. Der Ausgang der Wahlen Anfang des Jahres hat deren Qualität schon jetzt deutlich geändert. Dabei wird die Arbeit der Gesellschaft auch in Zukunft über den Positionen in der taiwanischen Parteipolitik stehen. Die Vertreter und Anhänger beider politischer Strömungen sollen sich in der Arbeit der DCG wiederfinden können. Die DCG nimmt aber auch die Interessenlage in der Bevölkerung Taiwans zur Kenntnis, die sich in den letzten Wahlergebnissen geäußert hat.

Der Sieg der Kuomintang zeigt gegenüber dem Unabhängigkeitskurs der Demokratischen Fortschrittspartei in den letzten acht Jahren den Wunsch vieler Taiwaner nach weitgehender Beibehaltung des Status quo. Gleichzeitig verspricht die KMT die Verbesserung der gegenseitigen Beziehungen mit der Volksrepublik, die vor allem der wirtschaftlichen Entwicklung zugute kommen sollen. Der neue Präsident Ma Ying-jeou hat diesen Kurs bereits mehrfach durch die Wiederholung der „drei Neins“ – keine Unabhängigkeit, keine Vereinigung, keine Gewalt – Ausdruck verliehen. Er hat ihn aber bei seiner Amtseinführung mit der Forderung an Peking ergänzt, Taiwan auf der internationalen Bühne nicht weiter zu isolieren. Die Wahrung von Taiwans Würde sei Voraussetzung für bessere Beziehungen. Das entspricht dem Verlangen der Bevölkerung nach Anerkennung einer Eigenständigkeit.

Diese Begriffe der Würde und Eigenständigkeit könnten der gemeinsame Nenner sein, auf den sich die Volksrepublik und Taiwan, aber auch der große Teil der Taiwaner untereinander verständigen können. Sie können damit auch als Schlagworte dienen, unter denen die Gesellschaft die Belange Taiwans vermittelt und die gegenseitigen Beziehungen mit Deutschland pflegt.

Die ersten Zeichen für den chinesisch-taiwanischen Dialog nach dem Regierungswechsel sind ermutigend. Die Olympischen und Paralympischen Spiele in Peking, bei denen Taiwans Athleten wie die Paralympics-Goldmedaillistin Lin Tzu-hui wiederum unter der „chinesischen Taipeh-Flagge“ antreten mussten, zeigt zwar die Strecke, die noch zur Normalität zurückzulegen ist. China hat aber zu erkennen gegeben, dass es den Wunsch nach einer stärkeren internationalen Rolle Taiwans respektieren wolle. Dies schließt auch die wohlwollende Betrachtung einer Mitgliedschaft in Organisationen wie der WHO ein. Dass die zunehmende wirtschaftliche Verflechtung über die Taiwan-Straße hinweg auch gleichberechtigte Absprachemechanismen erfordert zeigt aktuell der Skandal um melaminverseuchtes Milchpulver aus China, von dem auch Taiwan betroffen ist.

Eine entspanntere Situation, obwohl positiv für Taiwan, könnte allerdings den Stellenwert des Themas in der deutschen Politik verringern. Die Öffentlichkeit neigt ohnehin dazu, die Problematik der chinesisch-taiwanischen Beziehungen nur bei Krisen wie der expliziten Drohung Pekings mit militärischer Gewalt wahrzunehmen. Es gilt daher, sowohl in der Politik als auch in der Öffentlichkeit das Bewusstsein für die Besonderheit dieser Situation wachzuhalten. Die Begriffe Würde und Eigenständigkeit dürfen keine bloßen Schlagworte bleiben. Sie müssen auch in der öffentlichen Diskussion offensiv vertreten und mit konkreten Fragen der chinesisch-taiwanischen Beziehungen verbunden werden.

Die Arbeit der DCG bleibt wichtig für die deutsch-taiwanische Verbindung. Die DCG wird die Beschäftigung mit der weiteren Entwicklung in der Taiwan-Straße nicht nur der offiziellen Politik überlassen. Dabei besteht immer die Gefahr, dass die Interessen der Taiwaner vom politischen und wirtschaftlichen Übergewicht Chinas verdeckt werden.

Die DCG setzt sich zum Ziel, die Aufmerksamkeit in der deutschen Gesellschaft aufrechtzuerhalten. Dazu gehören Politik, Wirtschaft und andere Gruppen. Dazu gehört aber auch die Bevölkerung. Es ist die Aufgabe, die Bedeutung Taiwans als Modell eines demokratischen Chinas, das Vorbild für das Festland sein kann, zu vermitteln. Es gilt sich dafür einzusetzen, dass Taiwan in Würde und Eigenständigkeit neben der Volksrepublik weiterbestehen kann.

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