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Bericht zur Reise der DCG-Vorsitzenden Anita Schäfer nach Taiwan
Präsident Ma und Frau Schäfer
Präsident Ma empfängt Frau Schäfer und die deutsche Delegation
16.04.2010.
Die Vorsitzende der Deutsch-Chinesischen Gesellschaft – Freunde Taiwans, Anita Schäfer, besuchte vom 29. Dezember 2009 bis 3. Januar 2010 auf Einladung der Taipeh-Vertretung Berlin mit einer Delegation des Deutschen Bundestages Taiwan. Das Programm umfasste Termine im taiwanischen Parlament, verschiedenen Ministerien – darunter Außen, Verteidigung und Umwelt – sowie beim Nationalen Sicherheitsrat, dem Tourismusamt und dem Rechnungshof. Am 31. Dezember fand zudem ein Gespräch mit Präsident Ma statt.

In ihren Gesprächen würdigte die Delegation den Entspannungsprozess in der Taiwanstraße seit Amtsantritt der neuen Regierung im Mai 2008 als konkrete Friedenspolitik in der Region. Dieser trage wesentlich zu Stabilität und Frieden in Asien-Pazifik bei, was auch dem deutschen und europäischem Interesse entspreche. Die Politik der drei "Nein" – keine Unabhängigkeit, keine Vereinigung, keine Gewaltanwendung – verdiene Respekt, ebenso die bisher erzielten zahlreichen taiwanisch-chinesischen Vereinbarungen sowie das geplante bilaterale Wirtschaftsabkommen ECFA (Economic Cooperation Framework Agreement). Das taiwanische Gesuch, zukünftig auch in Luftverkehrs- und Klimafragen (ICAO und UNFCCC) mitarbeiten zu können, nahm die Delegation wohlwollend auf und führte die neue Rolle Taiwans bei der Weltgesundheitsversammlung (WHA) seit 2009 als erfolgreiches Präzedenzmodell an.

Ein rund einstündiges Gespräch bei Präsidentenberaterin Dr. Chan bot Gelegenheit zu einer tour d'horizon über aktuelle Entwicklungen und strategische Fragen. Chan erläuterte die taiwanische Chinapolitik als "Politik der kleinen Schritte", die eine pragmatische Annäherung zum Ziel habe. Beim Mittagsessen des stellvertretenden Außenministers Shen kam vor allem die Ende Dezember 2009 auf ihrem Höhepunkt angelangte Kontroverse zu US-Fleisch-Importen nach Taiwan zur Sprache.

Neben den politischen Gesprächen nahm die Delegation auch ein umfangreiches kulturelles Programm wahr. Die DCG-Vorsitzende Anita Schäfer traf sich zudem mit der Vorsitzenden des Chinesisch-Deutschen Kulturvereins in Taipeh, Charlotte Han. Sie vereinbarten eine Zusammenarbeit beider Organisationen.

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