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Freunde Taiwans gratulieren Wahlsiegerin Tsai Ing-wen
18.01.2016. Die Deutsch-Chinesische Gesellschaft – Freunde Taiwans e. V. hat das Ergebnis der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am Samstag als erneuten Beweis der gefes-tigten Demokratie in der heute auf Taiwan existierenden Republik China gewürdigt. Namens des Vorstands gratulierte die Vorsitzende Anita Schäfer MdB der gewählten Präsidentschaftskandidatin Tsai Ing-wen von der Demokratischen Fortschrittspartei (DPP) zum Wahlsieg.

„Mit dieser Wahl kommt es nunmehr zum dritten Mal seit dem Demokratisierungsprozess Ende der 80er Jahre zu einem friedlichen Machtwechsel zwischen den beiden großen Parteien auf Taiwan“, so Schäfer. „Damit zeigt das Land erneut, dass traditionelle asiatische Werte und wirtschaftlicher Erfolg sehr wohl mit westlichen demokratischen Idealen vereinbar sind – anders, als das von autoritären Regierungen der Region gerne dargestellt wird. Taiwan festigt damit seine Vorbildrolle als chinesische Demokratie, insbesondere für die Volksrepublik China.“

Gleichzeitig beglückwünschte die Vorsitzende die künftige Präsidentin Tsai Ing-wen zu dem überzeugenden Wahlergebnis. „Sie hat damit ein starkes Mandat erhalten, den Kurs Taiwans in den nächsten vier Jahren zu bestimmen. Am wichtigsten wird dabei sicherlich die weitere Entwicklung der Beziehungen zum Festland sein. Zu hoffen ist, dass Peking die demokrati-sche Entscheidung der Taiwaner respektiert und nicht mit militärischen Drohgebärden wie nach dem letzten DPP-Wahlsieg im Jahr 2000 reagiert. Erneute Konfrontationen über die Taiwan-Straße helfen niemandem.“

Als erste Frau an der Staatsspitze Taiwans wurde Tsai mit 56 Prozent der Stimmen gewählt, während der Kandidat der bislang regierenden Kuomintang (KMT) Eric Chu 31 Prozent erhielt. Zudem gewann die DPP im Parlament 68 von 113 Sitzen, die KMT 35. Damit löst die DPP zum zweiten Mal nach den Wahlen von 2000 die KMT ab, die wiederum seit 2008 erneut an der Macht war. Unter dem bisherigen Präsidenten Ma Ying-jeou, der nach zwei Amtszeiten nicht wieder antreten durfte, hatte die KMT einen Annäherungskurs an die Volksrepublik verfolgt, der zuletzt innenpolitisch zunehmend kritisiert worden war. Die DPP steht dagegen für eine deutliche Abgrenzung gegenüber dem Festland. Peking betrachtet Taiwan seinerseits weiterhin als abtrünnige chinesische Provinz.


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